Andreas Kropik

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Buch: Bauvertrags- und Nachtragsmanagement(Neuerscheinung)

Die Abwicklung von Bauprojekten stellt sich mitunter komplex dar. Viele Projektbeteiligte mit individuellen Vorstellungen, kurze Ausführungsfristen, wettbewerbsbedingte und mitunter spekulative Angebotspreise, ein unerwarteter Verlauf des Projektgeschehens udgl können Ursache für Konflikte sein, die die Vertragspartner selbst nicht mehr beherrschen. Der Weg zum Gericht ist dann nicht mehr weit und danach wird den Beteiligten zumeist deutlich, dass neben vermeidbaren eigenen Fehlern auch eine Wahrheit abseits der eigenen Vorstellungen besteht. Nur ein fundiertes Wissen über Bauvertragsrecht, Preisbildung, Terminplanung und betriebswirtschaftliche Zusammenhänge kann die Basis für tragfähige und partnerschaftliche Ansätze und Lösungen sein. Dafür vermittelt das Buch die notwendigen Grundlagen und gibt wertvolle Hinweise.

Ein eigener umfassender Teil ist dem Nachtragsmanagement gewidmet. Interdisziplinär ist der rechtlich anspruchsbegründende Inhalt mit dem bauwirtschaftlich anspruchsausfüllenden Inhalt dargestellt. Viele Rechenbeispiele, Tabellen und Erfahrungswerte ergänzen die Ausführungen und dienen einer praxistauglichen Umsetzung.

Kropik, Bauvertrags- und Nachtragsmanagement

Format 17 × 24 cm, 990 Seiten, über 100 explizite Anwenderhinweise und rund 200 Beispiele (davon viele Rechenbeispiele)

 Eigenverlag, 2014, ISBN 978-3-200-03502-7.

Preis € 175.- netto zuzüglich MwSt (10%) brutto € 192,50.

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Laufende Informationen und Ergänzungen

2014-12-27: Am 13.06.2014 ist das Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetz in Kraft

2014-07-25: Fußnote 118 auf Seite 116 muss richtigerweise lauten: “Zu Einheitspreisen ist auszuschreiben, anzubieten und zuzuschlagen, wenn sich eine Leistung nach Art und Güte genau, nach Umfang zumindest annähernd bestimmen lässt.“ Fälschlich wurde in dieser Fußnote die Bestimmung des Pauschalpreises dargelegt (§ 24 Abs 4 BVergG).

2014-07-25: Seite 435, 1. Absatz, letzter Satz: Es muss „Haftungsrücklass“ statt „Deckungsrücklass“ lauten.

2014-07-17: Hinzuweisen ist, dass seit 13.06.2014 neue Verbraucherrechte bestehen (Änderung des KSchG). Die neuen (zusätzlichen) Informationspflichten des Unternehmers und die Rücktrittsrechte des Verbrauchers sind zu beachten. Weiterführende Informationen auf den Internetseiten der WKO: [WKO - Neue Verbraucherrechte].
Einige Details:
Das Gesetz (BGBl I 2014/33) führt zu Änderungen unter anderem im ABGB und im KSchG. Gleichzeitig wurde am Bundesgesetz über Fernabsatz und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Verträge (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) – FAGG – erlassen. Im KSchG gibt es Änderungen beim Rücktrittsrecht des Konsumenten bei Vertragsabschlüssen bei Haustürgeschäften. Es besteht weiters eine allgemeine Informationspflicht des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher vor Vertragsabschluss (neuer § 5a KSchG). Es ist über wesentliche Inhalte und Rahmenbedingungen des angebotenen Vertragsverhältnisses und auch weitere zahlreiche Facetten der angebotenen Leistungen zu informieren. Die Information muss dabei klar und verständlich gegeben werden. Formvorschriften werden keine statuiert und es können Pflichten etwa auch über Aushang oder Information auf der Homepage oder auch mündlich daher erteilt werden. Für den Vertrieb an der Haustür (also wenn ein Vertrag nicht in den Geschäftsräumen des Unternehmers abgeschlossen wird) sieht das FAGG vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten sowie ein Rücktrittsrecht des Verbrauchers vor. Diese Informationspflichten sind zu beachten, weil ansonsten ein Rücktrittsrecht des Verbrauchers ausgelöst werden kann.

2014-07-05: Ergänzung zu Kapitel 8.7.1.0.4: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Höhe der Sicherstellung nach § 1170 b ABGB (Stichwort: Bauhandwerkersicherung). Dazu folgende Ergänzung: 20% des vereinbarten Entgeltes stellt die Obergrenze dar (Maximalbetrag). Unter „vereinbartem“ Entgelt ist wohl das fortgeschriebene Entgelt zu verstehen. Der ursprünglich vereinbarte Betrag kann sich durch Zusatzaufträge verändern. Diese unterliegen, da es sich dabei wieder um vereinbarte Entgelte handelt, dem Anwendungsbereich des § 1170b ABGB. Ist das noch ausständige Entgelt, weil schon Zahlungen geleistet sind, geringer als 20% des vereinbarten Entgeltes, so verringert sich die Höhe der Sicherheitsleistung auf das noch ausständige Entgelt. Ob zum ausständigen Entgelt auch Forderungen aus noch offenen Mehrkostenforderungen hinzuzuzählen sind, geht aus dem Gesetz oder den Erläuterten Bemerkungen zur Gesetzesvorlage nicht hervor. Judikatur dazu besteht nicht. Meiner Meinung nach, muss, da auch für diese Forderung ein Sicherungsbedürfnis besteht, ein angemessener Betrag aus noch offenen, weil (noch) nicht beauftragen Mehrkostenforderungen, zum ausständigen Entgelt zählen. Die Bemessungsgrundlage für den Maximalbetrag ändern offene Forderungen nicht.  

2014-06-25: Auf Seite 723, 2. Absatz, letzte Zeile lautet es: In der Praxis erstellt der AG einen sogenannten Zusatzauftrag. Verständlicher ist:  In der Praxis erteilt der AG einen sogenannten Zusatzauftrag.

2014-06-23: Auf Seite 685, Beispiel 6-4: Im zweiten Absatz wird ein budgetierter Umsatz von € 15,00 Mio genannt. Richtig sind € 7,15 Mio. Das ergibt sich auch aus der dann richtigen nachfolgenden Berechnung der GGK: 1,00 / 7,15 x 100 = 14,0%. 

2014-06-20: Ergänzung zu Kapitel 8.4.2 „Annahme der Zahlung, Vorbehalt“: In der Entscheidung 3 Ob 157/13d vom 19.12.2013 hat der OGH festgestellt, dass der Einwand der Verfristung des Vorbehaltes gegen die Schlussrechnung Treu und Glauben widerspricht, wenn die Unterlassung des rechtzeitigen Vorbehaltes durch den Anspruchsgegner (dem AG) selbst veranlasst wurde. In diesem Fall hat der AG eine Besprechung zur Schlussrechnungskorrektur angeboten, deren Termin knapp nach Ende der 3-Monatsfrist lag. Siehe zB ZVB 2014/66.

2014-06-20: Ergänzung zu Kapitel 1.6.4.3 (Z-Positionen) und 1.5.3.3.1 (versteckte Klausel): Das OLG Graz, 3 R 112/09d; siehe Kurbos, Baurecht in der Praxis (7), Seite 280) sieht es nicht als Aufgabe des Bieters, ein Standardisiertes LV auf seine Vollständigkeit hin zu überprüfen. Vorbemerkungen müssen beim Kalkulieren so lange nicht gelesen werden, als die Leistungsposition nicht auf Änderungen – vom Standard – hinweist. Das OLG hat die Möglichkeit der Irrtumsanfechtung durch den AN bejaht und kein Mitverschulden (wegen mangelnder Prüfung der Ausschreibung) beim AN gesehen. Die Anpassung des Vertrages wegen Irrtum ist allerdings nur in dem monetären Rahmen möglich, als es dadurch zu keinem fiktiven Reihenfolgesturz kommt, denn dann wäre der jetzige AN nicht Bestbieter gewesen. Im Buch Kapitel 1.5.3.3.1 (Seite 40) ist dargelegt, dass bei einer fehlenden Kennzeichnung einer inhaltlich abgeänderten Standardposition diese als versteckte Klausel zu werten ist. Kann das rechtlich durchgesetzt werden, führt die Vertragsanpassung uU zu einem monetär besseren Ergebnis für den AN und der angepasste Werklohnanspruch hängt nicht vom Zufall des Preisabstandes zum Zweitbieter ab.     

2014-06-20: Ergänzung anlässlich einer Frage eines Lesers: Gibt es vielleicht zum Beispiel 1-3 auf Seite 570 ein OGH-Entscheidung? Das Beispiel: Beispiel 1-3: Leistung nicht detailliert, aber erkennbar vollständig beschrieben; Der Text im Leistungsverzeichnis lautet schlicht auf Baugrubenaushub ohne Nennung weiterer Einzelheiten. In diesem Punkt ist das Bau-SOLL nicht nach Bodenklassen detailliert, aber erkennbar vollständig beschrieben. Baugrubenaushub ist geschuldet. Der AN trägt das Risiko allein wegen der globalen Beschreibung. Bei solch einer Beschreibung handelt es sich um eine Alltagspauschalierung die auch in einem Einheitspreisleistungsverzeichnis vorkommen kann. Sie beschreibt eigentlich funktional die Leistungsschuld. Es besteht mittlerweile ein OGH-Urteil, welches die im Buch vertretene Auffassung bestärkt:   OGH 22.01.2014, 3 Ob 191/13d: Ein PA-Vertrag, mit dem sich der AN mit funktionaler Leistungsbeschreibung zur Herstellung eines Schwimmbiotops verpflichtet, schließt auch unerwartete zusätzliche Arbeiten wie das Einfassen einer Quelle ein.  Anmerkungen dazu: Baugrund zählt idR zur Risikosphäre des Bestellers (AG). Der AN hat grundsätzlich Anspruch auf Entgelt für zusätzliche Arbeiten, welche sich aus dem Baugrund ergeben. Bei einer Pauschalierung der Leistung kann das anders sein und so wälzt eine funktionale Beschreibung (des Leistungsziels) das Risiko auf den AN ab. Diese (Mehr-)Kosten (im Fall des OGH, das Einfassen der – unerwarteten – Quelle) sind auch keine SOWIESO-Kosten (anders bei einer Fliegerbombe, die auch ohne Bauleistung – hier Biotop –) zu entschärfen gewesen wäre (siehe Oppel in ZVB 2014/65).

2014-06-20: Im Kapitel 12.2.1.6 werden Maßabweichungen am Beispiel der ÖNORM DIN 18202 erörtert. Diese Norm ist seit 15.12.2013 – nach der Bearbeitung des Buches – neu erschienen. Die Ausführungen beziehen sich nicht auf die derzeit aktuelle Fassung.

2014-04-29: Im Kapitel 2.2.4.3 (Seite 595) Bodengutachten wird die ÖNORM B 4402 zitiert und beschrieben: Hinweis: Sie ist seit 2012-06-15 zurückgezogen und durch die ÖNORM B 1997-2 Eurocode 7: Entwurf, Berechnung und Bemessung in der Geotechnik Teil 2: Erkundung und Untersuchung des Baugrunds Nationale Festlegungen in Zusammenhang mit ÖNORM EN 1997-2 und nationale Ergänzungen ersetzt. Für die Ausführungen im Buch bedeutet das keine sonstigen inhaltlichen Änderungen.

2014-04-07: Obwohl im Text angekündigt, ist Beispiel 7-69 nicht die Fortsetzung von Beispiel 7-68. Beispiel 7-68 zeigt den Leistungsverlust bei 4 Überstunden je Tag (60 Std/Woche), hingegen Beispiel 7-69 nur von 4 Überstunden je Woche ausgeht (44 Std/Woche). Beide Beispiele sind sohin getrennt anzusehen und stehen inhaltlich in keinem Bezug.

2014-03-26: Im Kapitel 3.3 (Seite 124) ist irrtümlich mit dem Unterkapitel 3.3.5 begonnen. Die Kapitel 3.3.1 bis 3.3.4 fehlen nicht, es liegt lediglich ein Nummerierungsfehler vor. 

2014-03-26: Informationsschreiben an alle Leser [Begleitbrief]

 

Weitere Literatur finden Sie unter [Publikationen]

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